Demokratie Forum
2024
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Das Demokratie Forum ist der Ort für die drängendsten Fragen zur Organisation unseres politischen Gemeinwesens. Zusammen mit führenden Expertinnen und Experten aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft diskutieren wir über die Krisenfestigkeit der demokratischen Institutionen und die Zukunft der politischen Willensbildung.
11. Oktober 2024 – Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften
Die diesjährigen Wahlen in der Europäischen Union, in mehreren Bundesländern und in den USA stellen die westlichen Demokratien vor einen schwierigen Balanceakt. Politik und Gesellschaft sind gefordert einen Umgang mit dem Erstarken radikaler politischer Kräfte zu finden, ohne gleichzeitig den Willen von Wählerinnen und Wählern zu missachten.
Im Rahmen der Konferenz werden wir einen Blick auf die Folgen der Wahlergebnisse für Städte und Gemeinden und die besonderen Herausforderungen für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister richten. Wir sprechen über die Ergebnisse des Gutachtens „Wehrhafte Kommunen?“, das sich mit der Resilienz der Kommunalverfassungen gegenüber antidemokratischen Kräften beschäftigt und die Bedeutung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie. Zum Abschluss wagen wir noch einen Ausblick auf die kommenden US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen.
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(Für die Teilnahme am Livestream ist keine Anmeldung erforderlich)
Live – Demokratie Forum 2024 Berlin Brandenburgische Akademie der Wissenschaften
Konferenzprogramm
10:00 Eröffnung
Lothar Dittmer (Vorsitzender des Vorstands, Körber-Stiftung)
10:15 Panel: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im rauen Diskurs
Mit Constance Arndt (Oberbürgermeisterin Zwickau), Silvio Witt (Oberbürgermeister Neubrandenburg)
Kommunalpolitikerinnen und -politiker stehen vermehrt im Fokus von Anfeindungen, die sowohl online als auch offline zunehmen. Das politische Engagement auf lokaler Ebene wird dadurch stark belastet. Wir sprechen mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern über die Bedeutung der Städte für die Demokratie in Deutschland und die besonderen Herausforderungen für Kommunalpolitikerinnen und -politiker.
11:15 Panel: Wehrhafte Kommunen – Resilienz im populistischen Zeitalter
Mit Klaas Müller (Verfassungsblog), Klaus Ritgen (Deutscher Landkreistag), René Wilke (Oberbürgermeister Frankfurt/Oder); Moderation: Felix Huesmann
Populistisch Kräfte gewinnen in den Kommunen zunehmend an Einfluss. Dieser wird bereits jetzt genutzt, um die geregelten Abläufe der kommunalen Politik und Verwaltung zu stören. Im Panel diskutieren wir die Resilienz der Kommunalverfassungen und mögliche Schritte zur Stärkung demokratischer Strukturen.
12:15 Panel: Im Wahljahr 2024 – was hält unsere Demokratie noch zusammen?
Mit Nancy Faeser (Bundesinnenministerin), Tina Hildebrandt (Die Zeit), Jan-Werner Müller (Princeton University); Moderation: Sven Tetzlaff.
Wie steht es um die Demokratie in Deutschland angesichts der Gefährdungen durch Populismus und Extremismus? Welche Lehren lassen sich aus der Europa-, Landtags- und Kommunalwahl ziehen? Welche Instrumente der wehrhaften Demokratie sind geeignet, Freiheit und Sicherheit zu schützen? Im Mittelpunkt der Diskussion um die Demokratie unter Druck steht die Frage, wie sie sich in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft stärken lässt.
13:15 Mittagessen
14:15 Interview: Parteienverbote und Kandidierendenausschlüsse
Alexander Thiele (BSP Business & Law School Berlin); Moderation: Felix Huesmann
Wir sprechen über Parteienverbote und Ausschlüsse verfassungsfeindlicher Kandidierender als Mittel zur Verteidigung der Demokratie und beleuchten die rechtlichen Grundlagen und praktischen Auswirkungen solcher Maßnahmen. Können Sie die Demokratie stärken oder fördern sie die gesellschaftliche Spaltung?
15:00 Panel: Ist mehr Partizipation die Lösung? Brauchen wir eine radikale Erneuerung der Demokratie?
Mit Barbara Bosch (Staatsrätin für Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg), Paulina Fröhlich (Progressives Zentrum), Thomas Heilmann (MdB), Katharina Liesenberg (Es geht los); Moderation: Jörg Sommer
Die Wahlbeteiligung sinkt, immer weniger Menschen sind Mitglied in einer Partei, das Vertrauen in politische Akteure und Institutionen nimmt ab: Ist es Zeit für neue partizipative Ansätze und Strukturen? Gemeinsam mit unseren Gästen sprechen wir über Mittel und Wege zu einer Revitalisierung der Demokratie in Deutschland.
16:00 Kaffeepause
16:30 Panel: Still the shining city on the hill? What future awaits American democracy?
Mit Prof. Dr. Stephan Bierling (Universität Regensburg), Katja Gloger (Journalistin und Publizistin), Clayton Weimers (Reporter ohne Grenzen USA); Moderation: Anna Sauerbrey
Steht den USA eine weitere Polarisierung der Gesellschaft, eine Erosion demokratischer Institutionen und eine Zunahme politischer Instabilität bevor? Mit unseren Gästen diskutieren wir über die möglichen Folgen der kommenden Präsidentschaftswahlen für die Demokratie in Amerika, inwieweit der zunehmende Populismus den weltweiten Ruf der Demokratie als Regierungsform untergräbt.
17:30 Abschluss
Unsere Gäste auf dem Podium
Veranstaltungsinformationen
Veranstaltungsort: Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Markgrafenstraße 38, 10117 Berlin
Der Veranstaltungsort ist rollstuhlgerecht.
Termin: Freitag, 11. Oktober 2024, 10–18 Uhr.
Der Einlass öffnet ab 9:30 Uhr.
Teilnahme: Die Konferenzteilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung über das Anmeldeformular ist erforderlich.
Es besteht die Möglichkeit zur Bewerbung auf ein Stipendium der Körber-Stiftung zur Übernahme der Reise- und Übernachtungskosten. Zur Bewerbung senden Sie eine E-Mail mit einer Schätzung Ihrer Reise- und Übernachtungskosten sowie einer persönlichen Erläuterung, warum dieses Stipendium für Sie hilfreich wäre, an dez@koerber-stiftung.de. Bei Fragen wenden Sie sich ebenfalls gerne an uns.
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