Field Trip in die Ukraine und die Republik Belarus

26. Mai bis 1. Juni 2018

Der Field Trip 2018 führte das Körber Netzwerk Außenpolitik in die Ukraine und die Republik Belarus.

Zunächst flog die Gruppe in die Ostukraine, um dort den Kontrollpunkt Majorske an der Grenze zu den von Separatisten besetzten Gebieten zu besichtigen und sich ein Bild über die Lage an der Kontaktlinie zu verschaffen. Im Anschluss hatte das Netzwerk einen Termin mit Oksana Holowko von der Regionalverwaltung und sprach mit ihr über die Folgen des Konflikts für den Alltag der Menschen. Danach informierte Olga Scripovscaia von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Gruppe über die Schwierigkeiten und Chancen ihrer täglichen Arbeit als Beobachterin der Einhaltung des Waffenstillstands.

Mit dem Zug fuhr die Gruppe daraufhin für zwei Tage nach Kiew. Dort begann das Programm mit einem Gespräch mit dem deutschen Botschafter in der Ukraine, Ernst Reichel. Er sprach über die Erfolge und Herausforderungen der bilateralen Zusammenarbeit und erläuterte seine Einschätzung zu innenpolitischen Entwicklungen, auch im Hinblick auf die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019.

Weitere Hintergründe über den Konflikt im Osten und eine Einordnung der Erlebnisse am Vortag in der Ostukraine lieferten Alexander Hug, stellvertretender Leiter der OSZE-Spezialbeobachtermission, und Roger Ruffy, stellvertretender Leiter der Delegation des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz in Kiew.

Mit Oleksii Makeiev, dem politischen Direktor im Außenministerium, diskutierte die Gruppe über die ukrainische Außenpolitik, insbesondere über die Beziehungen mit Russland und der EU.

Um den Kampf gegen die grassierende Korruption drehten sich die Gespräche mit Anastasia Krasnosilska vom Anti-Corruption Action Centre sowie Olena Prokopenko von der Initiative Reanimation Package of Reforms. Tatiana Kovtun, stellvertretende Staatssekretärin im Ministerkabinett, diskutierte mit der Gruppe über Reformen im Regierungsapparat.

In einem Termin mit der Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses in der Werchowna Rada, Hanna Hopko, zusammen mit Alyona Gotmanchuk und Olga Bielkova, wurden neben der Korruption, dem Konflikt im Osten und der Beziehung zu Russland auch das Projekt Nordstream 2 sowie das neue Sprachengesetz besprochen. Auch der Investigativ-Journalist und Abgeordnete Serhij Leschtschenko empfing die Gruppe zu einem regen Austausch über die innenpolitische Lage und seine persönliche Erfahrung als Maidan-Aktivist.

Das Programm in der Ukraine wurde abgerundet durch Führungen über den Maidan und durch Babyn Jar, wo mit mehreren Denkmälern der über 33.000 Menschen gedacht wird, die 1941 hier von der SS erschossen wurden.

In Belarus wurde die Gruppe zum Auftakt von Außenminister Vladimir Makei empfangen. Er gab einen umfassenden Überblick über die Leitlinien der weißrussischen Außenpolitik.

Des Weiteren traf sich die Gruppe mit Yauheni Preiherman, Direktor der politischen Abteilung des Liberal Club und Leiter der Minsk Dialogue Initiative, zusammen mit Dzianis Melyantsou, Senior Analyst, Belarusian Institute for Strategic Studies.

Mit Irina Alkhovka, der Vorsitzenden der belarussischen Sektion von Gender Perspectives, und dem langjährigen Menschenrechtsaktivisten Aleh Hulak, Vorsitzender des Belarussischen Helsinki-Komitees (BHK), sprach die Gruppe über gesellschaftspolitische Fragen wie die Rolle der Frau, die Menschenrechtslage und die Bedeutung von zivilgesellschaftlichen Organisationen in Belarus.

Hovsep Voskanyan, der Vorstandsvorsitzende des Deutsch-Belarussischen Wirtschaftsclubs, gab einen Überblick über die wirtschaftliche Situation des Landes. Darüber hinaus fand ein Treffen mit Valery Voronetski, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für Internationale Angelegenheiten, und Valentin Mikhnevich, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für Nationale Sicherheit des Abgeordnetenhauses, im Parlamentsgebäude statt.

Ein Gespräch mit dem deutschen Botschafter Peter Dettmar und Jim Couzens, Leiter der Politikabteilung der EU-Delegation in Belarus, bildete den Abschluss der Reise.