Ziviler Ungehorsam als Verfassungsinterpretation

1. Preis Sektion Geistes- und Kulturwissenschaften

Samira Akbarian hat an der Goethe-Universität Frankfurt am Main im Fachgebiet Rechtswissenschaft promoviert.

Ziviler Ungehorsam ist das Schlagwort aktueller sozialer Bewegungen. In meiner Forschung habe ich diese kontroverse Protestform auf ihre Vereinbarkeit mit Rechtsstaat und Demokratie untersucht. Wie können emanzipatorische Potenziale des Ungehorsams genutzt werden, ohne dem Rechtsstaat dauerhaft zu schaden? Ich schlage vor, zivilen Ungehorsam als Verfassungsinterpretation zu verstehen. Der von einer Richtigkeitsüberzeugung motivierte Rechtsbruch schafft neue Interpretationen der Verfassung und Visionen normativer Ordnungen. Unter Rückgriff auf theoretische Konzeptionen zivilen Ungehorsams und der Verfassungsinterpretation untersuche ich das Phänomen in seiner ethischen, rechtsstaatlichen sowie politischen Dimension und wende dieses Verständnis auf aktuelle Beispiele an. Dabei gibt meine Arbeit gesellschaftlichen Verantwortungsträger:innen Kriterien an die Hand, um mit dem demokratischen Rechtsstaat kompatible von inkompatiblen Interpretationen abzugrenzen.