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Demokratie Forum Kommunalpolitik
In unserer zweiten Auflage des Demokratie Forums rücken wir die Kommunen und die Arbeit der Stadt- und Gemeinderäte in den Mittelpunkt. Demokratie wird vor Ort gelebt. Hier entscheidet sich, ob Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in das Funktionieren von Staat und die Demokratie haben. Die Kommunalpolitik steht jedoch vor wachsenden Herausforderungen: von finanziellen Engpässen über Angriffe auf lokale Amtsträgerinnen und -träger bis hin zu Herausforderungen durch digitale Kommunikation und Desinformation. Dem stehen Forderungen nach Entlastung von einer Überbürokratisierung und mehr Handlungsspielräumen gegenüber, um die Kommunen zu befähigen, übergeordnete Problemstellungen selbstständig und regional angepasst zu lösen.
Hinweis für eingeladene Gäste aus Städte- und Gemeinderäten: Bitte nutzen Sie den persönlichen Einladungslink aus Ihren Unterlagen zur Anmeldung!
Vorläufiges Konferenzprogramm
Ab 12:30 Uhr Registrierung und Vorempfang
13:30 Uhr Grußwort der Körber-Stiftung
13:40 Uhr Keynote - Kommune weiterdenken. Plädoyer für eine Kultur der Veränderung
Immer mehr unabhängige Wählergemeinschaften übernehmen in den Kommunen politische Verantwortung, während die großen Parteien auf lokaler Ebene an Einfluss verlieren. Welche Folgen hat dieser politische Strukturwandel auf die überregionale Vernetzung, die politische Nachwuchsförderung und die Gestaltungskraft der Kommunen? Wie prägt dieser Wandel die kommunalpolitische Landschaft und welche Herausforderungen und Chancen ergeben sich daraus für die Demokratie in Deutschland.
14:00 Uhr Panel 1 - Städte und Gemeinden brauchen Freiräume
Wie können Kommunen mehr Spielraum erhalten, um lokale Herausforderungen flexibel und praxisnah zu lösen, um die Verwaltung effizienter zu gestalten und die großen Aufgaben wie Klimaneutralität und Digitalisierung anzugehen? Dieses Panel beleuchtet innovative Ansätze zur Entbürokratisierung und diskutiert die Einführung kommunaler Abweichungskompetenzen. Wie können Städte und Gemeinden von überbordenden Vorschriften entlastet und ihre Gestaltungsfähigkeit nachhaltig gestärkt werden? Ein inspirierender Austausch über mutige Reformen für eine handlungsfähige kommunale Ebene!
U.a. mit Uwe Schneidewind, Julia Samtleben; Moderation: Nadine Lindner
15:00 Uhr Kaffeepause
15:30 Uhr Interview – Der Ton wird rauer
Staatssekretärin Dörte Dinger im Gespräch mit Sven Tetzlaff
16:00 Uhr Panel 2 - Resilientere Kommunalpolitik: mehr Schutz für Kommunalpolitiker:innen
Kommunalpolitiker:innen stehen an vorderster Front demokratischer Entscheidungen – und immer häufiger im Fadenkreuz von Bedrohungen, Hass und Gewalt. Das Panel beleuchtet die Ursachen und Auswirkungen dieser Angriffe und diskutiert konkrete Schutzmaßnahmen. Expert:innen aus Politik, Wissenschaft und Praxis zeigen Wege auf, wie Kommunalpolitiker:innen gestärkt und unsere Demokratie auf lokaler Ebene besser geschützt werden können. U.a. mit Dr. Karamba Diaby, Sadek Helfen.
17:00 Uhr Deep Dives
In vier parallel stattfindenden Workshops beschäftigen wir uns mit den Themen Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt, Desinformation, Reform der Kommunalverfassungen für mehr Gestaltungsspielraum und neuen Beteiligungsformaten.
18:30 Uhr Pause mit Erfrischungen
19:00 Uhr Panel 3 – Zukunft der Stadt- und Gemeinderäte: für ein erneuertes Amt
Das Ehrenamt ist das Rückgrat der Kommunalpolitik – doch es wird zunehmend zur Belastung. Wie können wir die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Mandat verbessern? Welche Unterstützung brauchen kommunale Mandatsträger:innen, um ihre wichtige Arbeit leisten zu können? Dieses Panel diskutiert konkrete Lösungen für die Herausforderungen des Ehrenamts, darunter bessere Arbeitsbedingungen, finanzielle Absicherung und Wege zur Attraktivitätssteigerung des kommunalpolitischen Engagements.
20:15 Uhr Gemeinsames Abendessen
Veranstaltungsinfos
Veranstaltungsort: Hotel Dorint Kurfürstendamm, Augsburger Str. 41, 10789 Berlin
Der Veranstaltungsort ist rollstuhlgerecht.
Termin: Montag, 7. April 2025, 13:30 bis 20:00 Uhr.
Der Einlass öffnet ab 12:30 Uhr.
Teilnahme: Die Konferenzteilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist erforderlich.