Foto: David Ausserhofer
Demokratie Forum 2024
Am 11. Oktober 2024 fand zum ersten Mal das Demokratie Forum der Körber-Stiftung in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften statt.
Im Rahmen der Konferenz wurden die besonderen Herausforderungen für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den Fokus genommen und die Folgen der Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen für Städte und Gemeinden diskutiert. Darüber hinaus wurden die Erkenntnisse aus dem Gutachten „Wehrhafte Kommunen?“ besprochen und die Resilienz der Kommunalverfassungen gegenüber antidemokratischen Kräften näher beleuchtet. Sowohl auf dem Podium als auch gemeinsam mit dem Publikum wurde über die Bedeutung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie gesprochen und ein besorgter Blick auf die US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen und deren Implikationen auf die gesamte demokratische Welt geworfen.
Demokratie Forum verpasst? Hier gehts zu den Live-Mitschnitten:
- Eröffnung
- Panel: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im rauen Diskurs
- Panel: Wehrhafte Kommunen – Resilienz im populistischen Zeitalter
- Impulsrede: Demokratie stärken – Zusammenleben schützen
- Panel: Im Wahljahr 2024 – was hält unsere Demokratie noch zusammen?
- Interview: Parteienverbote und Kandidierendenausschlüsse
- Panel: Ist mehr Partizipation die Lösung? Brauchen wir eine radikale Erneuerung der Demokratie?
- Panel: Still the shining city on the hill? What future awaits American democracy?
- Auf dem Podium
- Konferenzprogramm
Eröffnung
Lothar Dittmer (Vorsitzender des Vorstands, Körber-Stiftung) adressiert im einleitenden Grußwort die wachsenden Herausforderungen für die Demokratie, wie Populismus, sinkendes Vertrauen in Institutionen und Desinformation.
Panel: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im rauen Diskurs
Constance Arndt (OB Zwickau), Martin Heilig (2. BM Würzburg), Silvio Witt (OB Neubrandenburg) und Sina Fröhndrich (Deutschlandfunk) sprechen über die Bedeutung der Städte für die Demokratie und die Herausforderungen für Kommunalpolitikerinnen und -politiker, die vermehrt im Fokus von Anfeindungen stehen.
Panel: Wehrhafte Kommunen – Resilienz im populistischen Zeitalter
Klaas Müller (Verfassungsblog), Klaus Ritgen (Deutscher Landkreistag) und René Wilke (Oberbürgermeister Frankfurt/Oder) diskutieren mit Felix Huesmann (Redaktionsnetzwerk Deutschland) die Resilienz der Kommunalverfassungen und mögliche Schritte zur Stärkung demokratischer Strukturen gegen den Einfluss populistischer Kräfte, die schon jetzt die geregelten Abläufe kommunaler Politik und Verwaltung stören.
Impulsrede: Demokratie stärken – Zusammenleben schützen
Impulsrede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Inneren und für Heimat) zum Spannungsfeld Demokratie stärken – Zusammenleben in Freiheit und Sicherheit schützen, die Bedeutung der Kommunen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Engagement kommunaler Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger.
Panel: Im Wahljahr 2024 – was hält unsere Demokratie noch zusammen?
Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamentarische Staatssekretärin BMI), Tina Hildebrandt (Die Zeit), Jan-Werner Müller (Princeton University) und Sven Tetzlaff diskutieren um die Frage, wie sich die Demokratie unter Druck in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft stärken lässt.
Interview: Parteienverbote und Kandidierendenausschlüsse
Felix Huesmann und Alexander Thiele (BSP Business & Law School Berlin) sprechen über Parteienverbote und Ausschlüsse verfassungsfeindlicher Kandidierender als Mittel zur Verteidigung der Demokratie. Können sie die Demokratie stärken oder fördern sie die gesellschaftliche Spaltung?
Panel: Ist mehr Partizipation die Lösung? Brauchen wir eine radikale Erneuerung der Demokratie?
Felix Huesmann (Redaktionsnetzwerk Deutschland) und Alexander Thiele (BSP Business & Law School Berlin) sprechen über Parteienverbote und Ausschlüsse verfassungsfeindlicher Kandidierender als Mittel zur Verteidigung der Demokratie. Können sie die Demokratie stärken oder fördern sie die gesellschaftliche Spaltung?
Panel: Still the shining city on the hill? What future awaits American democracy?
Stephan Bierling (Universität Regensburg), Katja Gloger (Journalistin und Publizistin), Clayton Weimers (Reporter ohne Grenzen USA) und Anna Sauerbrey diskutieren Folgen der kommenden Wahlen für die Demokratie in Amerika und inwieweit Populismus den Ruf der Demokratie als Regierungsform untergräbt.
Auf dem Podium
Konferenzprogramm
10:00 Eröffnung
Lothar Dittmer (Vorsitzender des Vorstands, Körber-Stiftung)
10:15 Panel: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im rauen Diskurs
Wir sprachen mit Constance Arndt (Oberbürgermeisterin Zwickau), Martin Heilig (2. Bürgermeister Würzburg), Silvio Witt (Oberbürgermeister Neubrandenburg); Moderation: Sina Fröhndrich
Kommunalpolitikerinnen und -politiker stehen vermehrt im Fokus von Anfeindungen, die sowohl online als auch offline zunehmen. Das politische Engagement auf lokaler Ebene wird dadurch stark belastet. Wir sprachen mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern über die Bedeutung der Städte für die Demokratie in Deutschland und die besonderen Herausforderungen für Kommunalpolitikerinnen und -politiker.
11:15 Panel: Wehrhafte Kommunen – Resilienz im populistischen Zeitalter
Wir sprachen mit Klaas Müller (Verfassungsblog), Klaus Ritgen (Deutscher Landkreistag), René Wilke (Oberbürgermeister Frankfurt/Oder); Moderation: Felix Huesmann
Populistisch Kräfte gewinnen in den Kommunen zunehmend an Einfluss. Dieser wird bereits jetzt genutzt, um die geregelten Abläufe der kommunalen Politik und Verwaltung zu stören. Im Panel diskutierten wir die Resilienz der Kommunalverfassungen und mögliche Schritte zur Stärkung demokratischer Strukturen.
12:15 Demokratie stärken – Zusammenleben in Freiheit und Sicherheit schützen
Impulsrede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesinnenministerin Nancy Faeser)
12:30 Panel: Im Wahljahr 2024 – was hält unsere Demokratie noch zusammen?
Wir sprachen mit Tina Hildebrandt (Die Zeit), Jan-Werner Müller (Princeton University), Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesinnenministerin Nancy Faeser); Moderation: Sven Tetzlaff.
Wie steht es um die Demokratie in Deutschland angesichts der Gefährdungen durch Populismus und Extremismus? Welche Lehren lassen sich aus der Europa-, Landtags- und Kommunalwahl ziehen? Welche Instrumente der wehrhaften Demokratie sind geeignet, Freiheit und Sicherheit zu schützen? Im Mittelpunkt der Diskussion um die Demokratie unter Druck stand die Frage, wie sie sich in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft stärken lässt.
13:15 Mittagessen
14:15 Interview: Parteienverbote und Kandidierendenausschlüsse
Zu Gast war Alexander Thiele (BSP Business & Law School Berlin); Moderation: Felix Huesmann
Wir sprachen über Parteienverbote und Ausschlüsse verfassungsfeindlicher Kandidierender als Mittel zur Verteidigung der Demokratie und beleuchten die rechtlichen Grundlagen und praktischen Auswirkungen solcher Maßnahmen. Können sie die Demokratie stärken oder fördern sie die gesellschaftliche Spaltung?
15:00 Panel: Ist mehr Partizipation die Lösung? Brauchen wir eine radikale Erneuerung der Demokratie?
Wir sprachen mit Barbara Bosch (Staatsrätin für Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg), Paulina Fröhlich (Progressives Zentrum), Thomas Heilmann (MdB), Katharina Liesenberg (Es geht los); Moderation: Jörg Sommer
Die Wahlbeteiligung sinkt, immer weniger Menschen sind Mitglied in einer Partei, das Vertrauen in politische Akteure und Institutionen nimmt ab: Ist es Zeit für neue partizipative Ansätze und Strukturen? Gemeinsam mit unseren Gästen sprachen wir über Mittel und Wege zu einer Revitalisierung der Demokratie in Deutschland.
16:00 Kaffeepause
16:30 Panel: Still the shining city on the hill? What future awaits American democracy?
Wir sprachen mit Stephan Bierling (Universität Regensburg), Katja Gloger (Journalistin und Publizistin), Clayton Weimers (Reporter ohne Grenzen USA); Moderation: Anna Sauerbrey
Steht den USA eine weitere Polarisierung der Gesellschaft, eine Erosion demokratischer Institutionen und eine Zunahme politischer Instabilität bevor? Mit unseren Gästen diskutierten wir über die möglichen Folgen der kommenden Präsidentschaftswahlen für die Demokratie in Amerika und inwieweit der zunehmende Populismus den weltweiten Ruf der Demokratie als Regierungsform untergräbt.
17:30 Abschluss