Noch demokratisch oder schon autoritär?
Zunehmende autokratische Tendenzen gefährden liberale Demokratien in Europa. Die Journalistin Viktoria Großmann spricht mit der Soziologin Karolina Wigura und der Historikerin Martina Winkler über Osteuropa und wie Populisten dort die Demokratie aushöhlen und sich die Zivilgesellschaften wehren.
Ist der Staat noch demokratisch oder schon autoritär? Die Grenzen verschwimmen immer öfter: In der Slowakei baut ein linksnationalistischer Ministerpräsident den Rechtsstaat ab, in Tschechien hat ein rechtspopulistischer Premierminister den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Visier. Sind das schon Zeichen für eine illiberale Demokratie, wie Viktor Orbán sie in Ungarn erschaffen hat? Wahlen finden zwar statt, doch Freiheitsrechte und Rechtsstaatlichkeit werden beschnitten.
Wie kann sich eine Gesellschaft gegen Politiker mit autoritären Ambitionen wehren? Abwählen allein reicht nicht. Das erfährt gerade Polen, wo Regierung und Zivilgesellschaft versuchen, acht Jahre Staatsumbau rückgängig zu machen. Und die illiberale Demokratie findet längst weltweit Nachahmer. Welche Ideologie verbindet diese antidemokratischen Akteure? Und was bedeutet es für die EU, wenn eine einzige Regierung Entscheidungen blockieren kann?
Noch sind die Demokratien in Mittelosteuropa nicht verloren, wie die Proteste gegen Fico, Babiš und die jüngsten Wahlergebnisse in Ungarn zeigen. Davon ist auch die polnische Journalistin und Soziologin Karoline Wigura überzeugt. Mit der Osteuropahistorikerin Martina Winkler diskutiert sie, wie autoritäre Politiker an die Macht kommen und wie die Zivilgesellschaft ihre demokratischen Institutionen schützen kann.
Die Journalistin Viktoria Großmann moderiert.
