Europe@Debate: Späte Gerechtigkeit oder juristisches Scheingefecht?
Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg beeinflusst zunehmend die Rechtsprechung in Europa. Kann diese Institution durch seine Urteile auch etwas zur Überwindung von historischem Unrecht beitragen? Das diskutieren drei junge Europäer mit Angelika Nußberger, der deutschen Richterin am europäischen Menschenrechtsgerichtshofs. Ausgangspunkt ist eine aktuelle Klage: Polnische Angehörige von Opfern des Katyn-Massakers aus dem Jahr 1940 werfen Russland vor, Verstöße gegen die Menschenrechtskonvention begangen zu haben bei der jahrzehntelangen Weigerung, die Vorgänge rund um die Morde an ca. 5.000 polnischen Offizieren durch den russischen Geheimdienst aufzuklären. Ein erstes Urteil ist im April 2012 ergangen, das Verfahren wird jedoch erneut vor der Großen Kammer des europäischen Menschenrechtsgerichtshofs verhandelt werden. Frau Nußberger erklärt Möglichkeiten und Grenzen bei Klagen zu historischem Unrecht vor dem Menschenrechtsgerichtshof. Anschließend diskutieren die Jurastudentin Annemarie Kahl (Frankfurt/Oder), der Rechtsreferendar Slawomir Parus (Polen) sowie die junge Historikerin Ksenia Srednyak (Russland) die Reaktionen auf das Urteil in ihren Ländern. Einführung: Lothar Dittmer, Vorstand der Körber-Stiftung. Teilweise in englischer Sprache.
