2. Preis Sektion Geistes- und Kulturwissenschaften

Philipp Koepsell promovierte an der Universität Freiburg im Fachgebiet Rechtswissenschaften.

Die Exekutive befolgt Gerichtsentscheidungen, die gegen sie ergangen sind, freiwillig. Von dieser

Prämisse gehen zumindest die Gerichte in Deutsch-land schon seit über einem Jahrhundert aus und bezeichnen den Staat in diesem Sinne als „Ehrenmann“. Spektakuläre Fälle der jüngeren Vergangenheit haben diese Idealvorstellung jedoch tief erschüttert: Die Exekutive missachtete Urteile und widersetzte sich auf Kosten der Rechte Einzelner offen dem Entscheidungsvollzug. Eine überzeugende Antwort auf solchen exekutiven Ungehorsam bleiben Gerichte und der Rechtsstaat insgesamt bisher schuldig. Das muss aber nicht sein: Es gibt aus-reichend Instrumente, mit denen der Rechtsstaat seine Resilienz unter Beweis stellen und die Grundrechte seiner Bürger:innen schützen kann. Handlungsoptionen bestehen sowohl für alle drei Staatsgewalten als auch für die Mitte der Gesellschaft. Es gilt nun, diese zu identifizieren und Potenziale auszuschöpfen.