Photo: David Ausserhofer

Democracy Forum 2025

In our second edition of the Democracy Forum on 7 April 2025 in Berlin, the focus was on local authorities and the work of municipal and local councils. Democracy is lived on the ground. This is where it is decided whether citizens have confidence in the functioning of the state and democracy. However, local politics is facing growing challenges: from financial bottlenecks and attacks on local officials to challenges posed by digital communication and disinformation. On the other hand, there are demands for relief from excessive bureaucratisation and more room for manoeuvre in order to enable local authorities to solve overarching problems independently and in a regionally adapted manner. 

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Impressions Democracy Forum 2025

  • David Ausserhofer
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Eröffnung von Sven Tetzlaff (Körber-Stiftung)

Sven Tetzlaff hebt im einleitenden Grußwort die Rolle der Kommunen hervor. Hier erleben die Bürgerinnen und Bürger, ob die Demokratie funktioniert, erfahren und gestalten Veränderungen, in den Kommunen entstehen im günstigsten Fall Lösungen für die Herausforderungen, mit denen die Gesellschaft tagtäglich konfrontiert ist und auf der kommunalen Ebene entscheidet sich auch, ob unsere Demokratie stark bleiben wird.

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Demokratie Forum Kommunalpolitik 2025 - Eröffnung von Sven Tetzlaff (Körber-Stiftung) Source: YouTube/Körber-Stiftung

Keynote "Kommunen als zentraler Handlungsort der Demokratie" von Peter Kurz

In seiner Keynote stellt Peter Kurz, Oberbürgermeister von Mannheim a.D., die zentrale Bedeutung der Kommunen für eine funktionierende Demokratie in den Mittelpunkt. Er würdigt das Engagement ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger und betont, dass Demokratie vor allem vor Ort gelebt und erfahren wird.

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Demokratie Forum Kommunalpolitik 2025 - Keynote Peter Kurz, Oberbürgermeister von Mannheim a.D. Source: YouTube/Körber-Stiftung

Panel "Städte und Gemeinden brauchen Freiräume"

Im ersten Panel sprachen Uwe Schneidewind (Bürgermeister von Wuppertal), Peter Kurz (Oberbürgermeister von Mannheim a.D.) und Julia Samtleben (Bürgermeisterin Stockelsdorf) mit der Moderatorin Nadine Lindner (Deutschlandfunk) über die Veränderungsbereitschaft in den Kommunen, finanzielle Bedrängnis sowie fesselnde Steuerungslogik und dadurch eingeschränkte Handlungsfähigkeiten der Kommunen.

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Demokratie Forum Kommunalpolitik 2025 - Panel "Städte und Gemeinden brauchen Freiräume" Source: YouTube/Körber-Stiftung

Interview mit Dörte Dinger, Staatssekretärin und Chefin des Bundespräsidialamtes

Im Interview mit Sven Tetzlaff (Körber-Stiftung) spricht Dörte Dinger, Staatssekretärin und Chefin des Bundespräsidialamtes, über die demokratische Debattenkultur in Deutschland und betont die wichtige Rolle der Kommunalpolitik um mehr Begegnung und mehr Nähe zu schaffen, die notwendig sind, um neues Vertrauen in die Institutionen wachsen zu lassen.

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Demokratie Forum Kommunalpolitik 2025 - mit Dörte Dinger, Staatssekretärin Bundespräsidialamt Source: YouTube/Körber-Stiftung

Panel "Mehr Schutz für Kommunalpolitiker:innen"

Im zweiten Panel sprachen Dominik Brasch (Bürgermeister von Badsoden-Salmünster), Dr. Karamba Diaby (Mitglied des Deutschen Bundestages a.D.) und Sadek Helfen (Erster Staatsanwalt, Hamburg) mit der Moderatorin Christine Watty (Deutschlandfunk) über Angriffe und Bedrohungen von Kommunalpolitiker:innen, geeignete Schutz- und Präventionsmaßnahmen und die Chancen wie Risiken der digitalen Öffentlichkeit.

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Demokratie Forum Kommunalpolitik 2025 - Panel "Mehr Schutz für Kommunalpolitiker:innen" Source: YouTube/Körber-Stiftung

Panel "Zukunft der Stadt- und Gemeinderäte - für ein erneutes Amt"

Im Abschlusspanel sprachen Pia Lucienne Bänecke (Stadträtin, Buchholz in der Nordheide), Yvette Schöler (Stadtvertreterin, Neubrandenburg) und Christian Stecker (TU Darmstadt) mit Marco Seiffert (Rundfunk Berlin-Brandenburg) über die Motivation, ein kommunales Amt zu übernehmen, die mit dem ehrenamtlichen Engagement verbundenen Hürden und die Problematik, auf kommunaler Ebene politische Entscheidungen der Europa-, Bundes- oder Landesebene zu vertreten und gleichzeitig konkrete Veränderungen vor Ort sichtbar zu machen.

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Demokratie Forum Kommunalpolitik 2025 - Panel "Zukunft der Stadt- und Gemeinderäte" Source: YouTube/Körber-Stiftung

Konferenzprogramm

Ab 12:30 Uhr  Registrierung und Vorempfang 

13:30 Uhr  Grußwort der Körber-Stiftung

13:40 Uhr  Keynote – Kommunen als zentraler Handlungsort der Demokratie
mit Peter Kurz

Kommunen sind die Herzkammer der Demokratie. Doch in einer Zeit zunehmender Herausforderungen müssen Sie ihre Rolle neu definieren. Was müssen Städte und Gemeinden tun, um widerstandsfähiger und handlungsfähiger zu werden? In seiner Keynote beleuchtet Peter Kurz, warum Veränderungsbereitschaft zu einer Schlüsselfähigkeit für Kommunen wird, wie Zusammenarbeit neu justiert werden kann und warum überparteiliche Vernunft und eine klare Neubestimmung kommunaler Aufgaben notwendig sind, um die kommunale Demokratie zukunftsfähig zu machen.

14:00 Uhr  Panel 1 - Städte und Gemeinden brauchen Freiräume
mit Uwe Schneidewind, Peter Kurz, Julia Samtleben; Moderation: Nadine Lindner

Wie können Kommunen mehr Spielraum erhalten, um lokale Herausforderungen flexibel und praxisnah zu lösen, um die Verwaltung effizienter zu gestalten und die großen Aufgaben wie Klimaneutralität und Digitalisierung anzugehen? Dieses Panel beleuchtet innovative Ansätze zur Entbürokratisierung und diskutiert die Einführung kommunaler Abweichungskompetenzen. Wie können Städte und Gemeinden von überbordenden Vorschriften entlastet und ihre Gestaltungsfähigkeit nachhaltig gestärkt werden? Ein inspirierender Austausch über mutige Reformen für eine handlungsfähige kommunale Ebene! 

15:00 Uhr  Kaffeepause

15:30 Uhr  Interview – Der Ton wird rauer
mit Staatssekretärin Dörte Dinger im Gespräch mit Sven Tetzlaff

16:00 Uhr Panel 2 - Mehr Schutz für Kommunalpolitiker:innen
mit Dominik Brasch, Karamba Diaby, Sadek Helfen; Moderation: Christine Watty.

Kommunalpolitiker:innen stehen an vorderster Front demokratischer Entscheidungen – und immer häufiger im Fadenkreuz von Bedrohungen, Hass und Gewalt. Das Panel beleuchtet die Ursachen und Auswirkungen dieser Angriffe und diskutiert konkrete Schutzmaßnahmen. Expert:innen aus Politik, Wissenschaft und Praxis zeigen Wege auf, wie Kommunalpolitiker:innen gestärkt und unsere Demokratie auf lokaler Ebene besser geschützt werden können. 

17:00 Uhr  Deep Dives 

In vier parallel stattfindenden Workshops beschäftigen wir uns mit den Themen

  • Wege zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt (EAF Berlin),
  • Upgrade Democracy – Desinformation begegnen (Bertelsmann-Stiftung),
  • Angriffe und Bedrohungen (Starke Demokratie e.V., HateAid und starke Stelle)
  • Beteiligung stärken? (Berlin Governance Platform).

18:30 Uhr  Pause mit Erfrischungen

19:00 Uhr Panel 3 – Zukunft der Stadt- und Gemeinderäte: für ein erneuertes Amt  
mit Pia Lucienne Bänecke, Yvette Schöler, Christian Stecker​​; Moderation: Marco Seiffert.

Das Ehrenamt ist das Rückgrat der Kommunalpolitik – doch es wird zunehmend zur Belastung. Wie können wir die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Mandat verbessern? Welche Unterstützung brauchen kommunale Mandatsträger:innen, um ihre wichtige Arbeit leisten zu können? Dieses Panel diskutiert konkrete Lösungen für die Herausforderungen des Ehrenamts, darunter bessere Arbeitsbedingungen, finanzielle Absicherung und Wege zur Attraktivitätssteigerung des kommunalpolitischen Engagements. 

20:15 Uhr  Gemeinsames Abendessen 

Deep Dives

Pixabay

“Upgrade Democracy“ – Desinformation begegnen

Wie wirken sich Desinformationen auf die Gesellschaft aus – und was lässt sich dagegen tun? Das Projekt „Upgrade Democracy“ der Bertelsmann Stiftung stellt neueste Erkenntnisse und effektive Gegenmaßnahmen vor. Gemeinsam diskutieren wir, wie Politik, Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit resilienter gegen Manipulation werden,– damit unsere Demokratie stark bleibt.

Pixabay

„Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Ehrenamt“

Welche strukturellen Veränderungen können in Kommunen initiiert werden, damit Kommunalpolitik familienfreundlicher und dadurch vielfältiger wird. EAF Berlin stellt konkrete Schritte und Handlungsempfehlungen für Politik, Verwaltung und Verbände vor.

Pixabay

“Beteiligung stärken?”

Kommunen stehen zunehmend unter Druck, auf komplexe gesellschaftliche Herausforderungen lokale Lösungen zu finden. Bürgerbeteiligung kann dabei die Legitimität und Akzeptanz politischer Entscheidungen stärken – birgt jedoch auch das Risiko, Vertrauen zu verspielen, wenn diese Prozesse ins Leere laufen. Ein Workshop der Berlin Governance Platform zu Multi-Stakeholder-Beteiligung und gängigen losbasierten Beteiligungsverfahren.

Pixabay

„Angriffe und Bedrohungen“

Kommunale Amts- und Mandatstragende sind zunehmend Anfeindungen und Angriffen im Rahmen ihres kommunalpolitischen Engagements ausgesetzt. In Kooperation mit HateAid und Starke Demokratie e.V. möchte die starke Stelle mit den Workshopteilnehmenden in den Austausch über erlebte Situationen gehen und konkrete Hinweise für den Umgang mit Hass und Gewalt geben.

Auf dem Podium

Martina Ansorge
Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention
Photo: private
Pia Lucienne Bänecke
Stadträtin Buchholz in der Nordheide
Photo: private
Dominik Brasch
Bürgermeister Bad Soden-Salmünster
Photo: private
Daphne Büllesbach
Berlin Governance Platform
Photo: Niklas Gerlach
Karamba Diaby
Mitglied des Deutschen Bundestages a.D.
Photo: Bundesregierung/Jesco Denzel
Dörte Dinger
Chefin des Bundespräsidialamtes
Photo: private
Sadek Helfen
Staatsanwaltschaft Hamburg
Photo: Daniel Lukac
Peter Kurz
Oberbürgermeister von Mannheim a.D.
Photo: Deutschlandradio
Nadine Lindner
Deutschlandfunk
Photo: Julia Samtleben
Julia Samtleben
Bürgermeisterin Stockelsdorf
Photo: vom Stein, Stadt Wuppertal
Uwe Schneidewind
Oberbürgermeister Wuppertal
Photo: private
Yvette Schöler
Stadtvertreterin Neubrandenburg
Photo: rbb
Marco Seiffert
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Photo: Claus Völker
Christian Stecker
TU Darmstadt
Photo: Ansichtssache/Britta Schröder
Julia Tegeler
Bertelsmann Stiftung
Photo: Körber-Stiftung
Sven Tetzlaff
Körber-Stiftung
Photo: Kai Uwe Oesterhelweg
Kai Unzicker
Bertelsmann Stiftung
Photo: private
Christine Watty
Deutschlandfunk
Photo: Paul Winkler
Cécile Weidhofer
EAF Berlin
Frederike Wistuba
Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention