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Haltung zeigen oder neutral bleiben?

Dürfen Stiftungen in Zeiten zunehmender Angriffe auf die Zivilgesellschaft politisch Position beziehen? Der Journalist Alexander Marguier diskutiert mit Aktivist Michael Fritz, Stiftungsvorständin Annette Heuser und Kristina Schröder von der Denkfabrik R21.

  • 85 min.

Angesichts wachsender Polarisierung, der Verschärfung gesellschaftlicher Konfliktlinien und politischer Angriffe auf zivilgesellschaftliche Akteure steht das Wirken von Stiftungen verstärkt im öffentlichen Fokus.

Spätestens seit der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ ist eine breite Debatte entbrannt: Dürfen Stiftungen (und NGOs) gesellschaftspolitisch Position beziehen – oder geraten sie damit in den Verdacht parteipolitischer Parteinahme?

Zugleich wächst in Teilen von Politik und Medien ein Anti-NGO-Narrativ, das zivilgesellschaftliches Engagement als „Demokratierettung mit politischer Schlagseite“ kritisiert. Damit geraten Organisationen, die sich für Demokratie, Vielfalt oder Teilhabe einsetzen, zunehmend unter Rechtfertigungsdruck.

Welche Rolle spielen Stiftungen in einer demokratischen Gesellschaft? Wie politisch können oder sollten Stiftungen als zivilgesellschaftliche Akteure in unserer Demokratie sein? Und wo liegen die Grenzen der Unabhängigkeit und parteipolitischen Neutralität?

Der Journalist Alexander Marguier diskutiert mit dem Aktivisten Michael Fritz, der Vorsitzenden des Vorstands des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen Annette Heuser und Kristina Schröder von der Denkfabrik R21.